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Innovationsförderung von Stahl-KMU fundamental bedroht

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Autor: Magnus Schwarz

Datum: 09. Sep. 2022

Die FOSTA (Forschungsvereinigung Stahl e.V.) befürchtet, dass sie den Zugang zu den Mitteln der IGF (Industrielle Gemeinschaftsforschung) verlieren könnte. Dies wäre ein herber Schlag für die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) der Stahlindustrie. In einem Warnbrief ruft die FOSTA daher gemeinsam mit der AiF (Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen e.V.) und 50 weiteren Forschungsvereinigungen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zu einer Revision ihrer Pläne für die IGF auf.

BMWK plant europaweite Ausschreibung

Ende Juni gab das Ministerium bekannt, den seit 1996 bestehenden Vertrag zwischen AiF und IGF bis Ende 2023 beenden zu wollen. Die Projektträgerschaft soll europaweit ausgeschrieben werden. Dies gefährdet laut FOSTA die wichtige Einbindung der 100 AiF-Forschungsvereinigungen in alle Phasen industrieller Forschungsprojekte. Schlimmstenfalls könnte der bislang auf AiF-Mitglieder beschränkte Zugang zur IGF entfallen, wodurch sie zugunsten anderer Branchen ihren Anschluss an Forschungsgelder verlieren würden. Neben derzeitigen Bedrohungen der Wettbewerbsfähigkeit wie wachsender Energiepreise, fehlender Fachkräfte und stockender Lieferketten bedeutete dies eine weitere massive Schwächung von KMU.

Mangelnde Dialogbereitschaft

Das BMWK begründet seinen Entschluss mit einem Urteil des Bundesrechnungshofs (BRH) von 2015, demzufolge das aktuelle Finanzierungsmodell einen Interessenskonflikt berge: Die AiF ziele auf die Förderung der Projekte seiner Mitglieder, fungiere aber zugleich als deren Projektträger. Dagegen betont AiF-Präsident Bauer „die besondere Rolle der AiF für den in vielen Evaluationen und Studien nachgewiesenen Erfolg der IGF“, der maßgeblich auf das „einzigartige Netzwerk“ zwischen AiF und IGF zurückzuführen sei. Zahlreiche Unternehmen bestätigen dies. Das BRH formulierte den Vorschlag, die Kooperation zwischen BMWK und AiF auf Bundesebene nach dem Vorbild des (Zentralverband Deutsches Handwerk e.V.) umzugestalten, um den „Interessenskonflikt“ aufzulösen und die „bewährten Strukturen“ zu bewahren. Allerdings wurde dies vom BMWK ohne Begründung abgelehnt.

Hintergrund

Wollen Unternehmen langfristig wettbewerbsfähig sein, sind sie auf Forschung angewiesen. Doch die hat ihren Preis. Große Konzerne verfügen in der Regel über eigene Forschungsabteilungen, KMU mangelt es hingegen an entsprechenden Etats. Deshalb wurde 1954 die vom Wirtschaftsministerium finanzierte IGF ins Leben gerufen. Mit den Mitteln der IGF können KMU gemeinsame Forschungen initiieren, die von Hochschulinstituten und über 1000 anderen Forschungseinrichtungen durchgeführt werden. Von Anfang an übernahm die AiF die Verwaltung der Mittel. Der AiF gehören 100 Forschungsvereinigungen an, die insgesamt über 50.000 mittelständische Unternehmen repräsentieren. Will ein Projekt Gelder in Anspruch nehmen, prüft die AiF das Vorhaben und sorgt ggf. für die Förderung. 2020 konnten so fast 1200 Projekte mit einer Gesamtsumme von knapp 200 Millionen Euro gefördert werden. Das BMWK bewertete die IGF in einer Evaluation des Förderzeitraums 2017-2020 (hier abrufbar) „insgesamt positiv“ und forderte sogar eine Ausweitung des Programms. Laut Evaluation stand der Bereich Stahlanwendung an vierter Stelle der am stärksten von IGF-Mitteln profitierenden Forschungsvereinigungen.