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Bundeskanzler Scholz stellt Stahlbranche Unterstützung in Aussicht

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Autor: Magnus Schwarz

Bundeskanzler Scholz stellt Stahlbranche Unterstützung in Aussicht
Bundeskanzler Scholz bekräftigte in Mülheim die hohe Bedeutung der Stahlindustrie. (Quelle: FWH)

Der Ukraine-Krieg stellt alle Unternehmen der Gießerei-Branche in Deutschland vor große Herausforderungen. Um sich davon ein detailliertes Bild zu machen, besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz die Friedrich Wilhelms Hütte in Mülheim an der Ruhr. Scholz stellte Unterstützung für die Branche in Aussicht. Während des Betriebsrundganges und einer anschließenden Gesprächsrunde standen die hohen Energiepreise und die Gefährdung der Lieferketten für bestimmte Vormaterialien im Mittelpunkt.

Die Geschäftsführer der Friedrich Wilhelms Hütte, Nicolas A. Neumann und Lars Steinheider, hoben im Rahmen des Besuches die „Notwendigkeit einer unbürokratischen und schnellen finanziellen Unterstützung für die Branche“ hervor.

Scholz hält zur Stahl- und Gießerei-Industrie

„Stahl wird auch in der Zukunft gebraucht, und zwar in höchster Qualität. Deshalb ist es notwendig, dass die Fähigkeiten, Stahl herzustellen, zu verarbeiten und zu produzieren, in Deutschland weiterhin existieren, wie wir es hier in Mülheim an der Ruhr auch sehen können. Es ist das klare Ziel der Bundesregierung, dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland in Zukunft nicht nur eine CO2-neutrale, klimafreundliche Stromproduktion und Energieproduktion haben wird, sondern dass sie auch bezahlbar ist. Genau darum geht es bei all den Dingen, die wir uns für die Zukunft vorgenommen haben,” erläuterte der Bundeskanzler.

Bundeskanzler Scholz bei seiner Stellungnahme in der Friedrichs Wilhelm Hütte. (Quelle: FWH)

Scholz erklärte auch, wie diese Unterstützung gestaltet werden soll: Die Bundesregierung möchte der Branche durch planbare Rahmenbedingungen, eine Beschleunigung der Planungs- und Vergabeverfahren sowie Differenzverträge die notwendige Investitionssicherheit geben. Dafür wurde im Maßnahmenpaket des Koalitionsausschusses vom 23. März eine unbürokratische Bereitstellung zinsgünstiger Kredite beschlossen.

Die genaue Ausformulierung des von der Bundesregierung geplanten Maßnahmenpaket steht indes noch aus.

Auch die EU-Kommission unterstützt die Branche

Die europäische Kommission sieht die Möglichkeit vor, Mitgliedsstaaten direkte Ausgleiche für Mehrkosten zu zahlen, die durch außergewöhnlich hohe Energiereise entstehen. Die Staaten können dabei eine Preisdifferenz (sofern sie über 200 % liegt) zwischen den 2021 von Unternehmen gezahlten Strom- und Gaspreisen und den aktuellen teilweise ausgleichen. Für 23 stark betroffene Sektoren (u.a. Stahl, NE-Metalle, Chemie, Glas) kann dieser Anteil bis zu 70% und eine Einzelbeihilfe bis zu 50 Mio. EUR betragen.

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