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Einigung im europäisch-amerikanischen Stahlstreit

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Autor: Lucas Möllers

Einigung im europäisch-amerikanischen Stahlstreit
Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident und Geschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Stahl. © Wirtschaftsvereinigung Stahl

In einer gemeinsamen Erklärung haben die Europäische Union und die USA die Abschaffung der US-Zölle bekannt geben. Dies betrifft die Section 232 für Stahlimporte aus der EU. Zudem streben beide Handelspartner eine globale Vereinbarung zur Bekämpfung von CO2-Emissionen an. Gleiches gilt für die globalen Überkapazitäten in der Stahlindustrie. Dazu Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl: „Die Einigung der EU und den USA auf ein Ende der Strafzölle für Stahlimporte aus Europa ist eine wichtige und gute Nachricht für die Stahlindustrie in Deutschland und den internationalen Handel insgesamt. Wir erwarten jedoch auch, dass sich die Handelspartner auf einen verbindlichen Plan für eine schrittweise Liberalisierung der Maßnahmen bis zu ihrer vollständigen Abschaffung verständigen.“

Wichtiges Signal für transatlantischen Handel

Mit der Einigung können ab sofort festgelegte Mengen an EU-Stahllieferungen wieder zollfrei in die USA eingeführt werden. Zölle werden erst bei Überschreitung dieser Kontingente fällig. Für die Stahlindustrie in Deutschland sind die USA ein wichtiger Handelspartner. So wurden 2017, dem Jahr vor der Einführung der US-Stahlzölle, 4,8 Millionen Tonnen Stahl aus der EU in die USA geliefert. 1,4 Millionen Tonnen stammten dabei aus Deutschland. Kerkhoff weist darauf hin, dass das Problem von Handelsumlenkungen in den EU-Markt durch die Vereinbarung noch nicht gelöst ist: „Solange die US-Stahlzölle für andere Regionen der Welt fortbestehen, existiert weiterhin die Gefahr von Handelsumlenkungen. Daher bleibt das bestehende Sicherheitsnetz durch die EU-Safeguardmaßnahmen unverzichtbar.“

Ziel muss die vollständige Abschaffung von Handelsrestriktionen bleiben

In den kommenden zwei Jahren soll zudem ein europäisch-amerikanisches Abkommen für eine nachhaltige Stahlindustrie auf den Weg gebracht werden. In einem ersten Schritt wollen die Handelspartner hierzu eine gemeinsame Methodik entwickeln. „Die Bemühungen der Stahlunternehmen für eine CO2-arme Stahlproduktion müssen auch durch einen internationalen Rahmen begleitet werden. Daher ist die gemeinsame Verpflichtung für eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Stahl-Überkapazitäten ein positives Signal und ein erster Schritt in Richtung eines möglichen Klimaclubs. Weitere Liberalisierungsschritte zum vollständigen Abbau der 232-Maßnahmen dürfen jedoch nicht an klimapolitische Fortschritte gekoppelt werden“, fordert der Verbandspräsident.