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Stahlpreis: Schluss mit den Safeguards auf Einfuhren – kostentreibende Maßnahmen sind nicht WTO-konform

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Autor: Lucas Möllers

Stahlpreis: Schluss mit den Safeguards auf Einfuhren – kostentreibende Maßnahmen sind nicht WTO-konform
Jacobs Bernhard, IBU-Geschäftsführer äußert sich zu den Safeguards, die nach einem neuen Urteil nicht WTO-konform sind (Quelle: IBU)

„Die Safeguards sind nicht WTO-konform, das ist nun bestätigt. Die EU-Kommission hätte die Maßnahmen zum Schutz der EU-Stahlhersteller 2019 gar nicht endgültig einführen dürfen, deshalb muss sie diese jetzt stoppen.“

So der Industrieverband Blechumformung (IBU) und die Fachvereinigung Kaltwalzwerke (FVK) in einer aktuellen Stellungnahme, adressiert an Brüssel. Die Industrievertreter wehren sich gegen die jüngste Absichtserklärung der EU, bei den Safeguards „nachbessern“ zu wollen. IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs: „Deren massive Mängel sind nicht durch nachträgliches Einbringen von Informationen „heilbar“.“ Für Stahl und Metall verarbeitende Zulieferer sind die Safeguards, die Vormaterialeinfuhren aus Drittländern verteuern, zusätzliche Kostentreiber.

Die Safeguards sollen europäische Stahlhersteller vor erhöhten Importen schützen – ausgelöst u. a. durch handelsbeschränkende US-Maßnahmen. Diese Bedrohung sei nicht nachgewiesen, befand die WTO nach einer neuen Untersuchung im Mai aufgrund einer Beschwerde aus der Türkei. Die Industrieverbände fordern daher, die Safeguards und nachfolgende Verordnungen zur Verlängerung aufzuheben.

„Die WTO bestätigt, dass bei der Einführung 2019 entscheidende Kriterien fehlten: Die EU-Kommission konnte keine Importflut wegen unvorhergesehener Entwicklungen nachweisen. Und auch keine ernsthafte Gefahr für EU-Stahlproduzenten belegen. Damit waren die Schutzmaßnahmen nicht WTO-konform.“, so FVK-Geschäftsführer Martin Kunkel.

Das offizielle Statement des IBU finden Sie hier.